Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 76 – März 2019

 

+++ We`ll Come United in 2019 +++ From the Sea to the Cities - transnational für offene Häfen und Buses of Hope +++ 8. März in Potsdam, Berlin und anderswo: Frauenstreik und Migration +++ 14.3. in Ellwangen: Solidaritätskundgebung und Mahnwache - Geflüchtete klagen gegen ihre Strafbefehle +++ 15.3. in Frankfurt und anderen Städten: Internationaler Tag gegen Polizeigewalt +++ Abschiebezahlen 2018 und weitere geplante Verschärfungen +++ Solidarity at Sea/Iuventa +++ Alarm Phone Report Februar 2019 +++ Lesehinweise: Alarm Phone Sahara Text bei Afrique Europe Interact und Solidarity City Broschüre bei Rosa Lux +++ Projekt SoliBus: Selbstverständnis und Spendenaufruf +++ Rundbrief: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?! +++ Rückblick: NSU-Monologe in Hamburg +++ Ausblicke: Nächstes WCU-Treffen am 27./28. April in Sachsen; 10.-12.5. in vielen Städten: Aktionstage zu 100 Jahren Abschiebehaft; 17.-19.5. in Hamburg: Recht auf Stadt Forum; 9.-14. Juli in der Nähe von Nantes/Frankreich: Transborder Summer Camp; ; 24. August: Großdemonstration in Sachsen; 31.8. in Büren: Grossdemo gegen 100 Jahre Abschiebehaft +++

Liebe Freundinnen und Freunde!

Über 100 AktivistInnen aus 13 Städten in gut gemischter Zusammensetzung kamen beim bundesweiten Treffen von We`ll Come United (WCU) Anfang Februar in Frankfurt zusammen. Wie kann das in den letzten zwei Jahren aufgebaute Netzwerk weiter entwickelt und insbesondere die selbstorganisierten Strukturen darin gestärkt werden? Wie können wir unsere gewonnene Sichtbarkeit in effizientere Kämpfe gegen das Abschieberegime übersetzen? Welche Rolle will WCU als bundesweiter Akteur der Anti-Ra-Bewegung spielen und welche neuen Allianzen suchen? Wo welche Schwerpunkte setzen in kommenden Mobilisierungen? Entlang dieser Fragen hat WCU erste Weichenstellungen für 2019 vorgenommen und sich zum Swarming und zur Mobilisierung im Sommer in Sachsen verabredet. Die dort anstehenden Landtagswahlen am 1. September lassen eine verstärkte gesellschaftliche Polarisierung erwarten. Das Bündnis „Unteilbar“ wird zum 24. August nach Sachsen mobilisieren, Gruppen des „NSU-Tribunals“ planen für das Wochenende zuvor ein Tribunal in Chemnitz. WCU will dabei mitwirken und mit Parade-Elementen am 24.8 in Dresden am Start sein. Kontinuierlich sollen - „gegen den ganzen rechten rassistischen Scheiß!“ - lokale Strukturen und Aktive in Camps und Communities besucht, unterstützt und ermutigt werden. 

Über 40 AktivistInnen aus Spanien, Italien, Tunesien, Belgien, Frankreich, Schweiz und Deutschland kamen Ende Februar beim transnationalen Treffen des sog. „Palermo Charter Process“ in Barcelona zusammen. Beteiligt waren nahezu alle Seenotrettungsorganisationen, das Alarm Phone, Welcome to Europe sowie VertreterInnen progressiver Stadtverwaltungen. Wie kann die (Wieder)Öffnung der Häfen durchgesetzt und die Seenotrettung entkriminalisiert werden? Braucht es eine zivile Rettungsleitstelle, weil die MRCCs (Maritime Rescue and Coordination Centers) in Rom und Valetta zu Kollaborateuren des tödlichen Grenzregime geworden sind? Wie können Geflüchtete und Gerettete, die in Südeuropa festsitzen, beim Transit in Richtung gewünschter Zielorte in Nordwesteuropa unterstützt werden? Wie können wir uns konkret „Buses of Hope“ z.B. von Palermo nach Düsseldorf oder Berlin vorstellen? Wie weiter in und mit den Solidarity Cities? Das waren die Leitfragen in Barcelona, die nun in transnationalen Arbeitsgruppen auf praktische Umsetzungen hin diskutiert werden. 

Eine kleine Delegation des Treffens war anschließend bei „Top Manta“ zu Besuch. So nennt sich ein selbstorganisiertes Projekt vor allem senegalesischer StrassenhändlerInnen in Barcelona, die - 2015 aus einer basisgewerkschaftlichen Initiative gegen Vertreibung und Illegalisierung gestartet - mittlerweile einen eigenen Verkaufsladen für T-Shirts und Kapuzenpulli betreiben. Mit „Top Manta“ - „auf der Decke“ -  haben sie ihre eigene Marke kreiert: mit einem ausdrucksstarken Logo, das gleichzeitig ihre Ankunft auf den Booten (Pateras) wie auch ihre Überlebensstrategie als StrassenverkäuferInnen symbolisiert.  

Von Frankfurt bis Barcelona, von lokal bis transnational, gegen Ausgrenzung und Abschiebung in den Städten sowie gegen das Sterben Lassen und die Pushbacks auf hoher See: wir werden hartnäckig bleiben in und mit den Flucht- und Migrationsbewegungen, die die alltäglichen Kämpfe um Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für Alle vorantreiben.

Im Vorbereitungsreader zum Treffen in Barcelona war es so formuliert: „…Wir können schwerlich einschätzen, wie es in den nächsten Monaten und im kommenden Sommer im Mittelmeer und in der EU weitergehen wird. Auf jeden Fall müssen wir alle unsere Initiativen zur Stärkung kollektiver Formen des transnationalen Widerstands fortsetzen und besser koordinieren. … Wir brauchen jetzt konkrete Praktiken ´für Korridore der Solidarität` from the Sea to the Cities …“

In diesem Sinne mit solidarischen Grüßen,

die Kompass Crew