Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 61 – Juli/August 2017

 

+++ Aktiv gegen Abschiebungen: Osnabrück, Erfurt…+++ 5.-8.7. in Hamburg: Gegen den G20 +++ 15./16.7. in Berlin: Vorbereitungskonferenz zu Welcome United mit mehreren Netzwerktreffen +++ weitere Zuspitzungen im zentralen Mittelmeer +++ Swarming Solidarity Kampagne ehemaliger City Plaza BewohnerInnen +++ „Solidarische Stadt“-Vernetzung mit Flyer und Website +++ Ab 18.8.: Rote Linien gegen den Klimawandel! Camps und Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier +++ Rückblicke: JoG in Dresden, 20 Jahre kein mensch ist illegal in Kassel +++ Ausblicke: 2.-16.9. überall & in Berlin: We`ll Come United; 8.-10.9. in Bielefeld: Refugee Konferenz mit We`ll Come United; 22.-24.9. in Berlin: Women* Breaking Borders - Konferenz von Women in Exile; 6.-8.10. in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise +++

Liebe Freundinnen und Freunde!

Die gelbe Trillerpfeife - wird sie zum neuen Symbol des Widerstandes gegen Abschiebungen? Ende Mai haben sudanesische Geflüchtete in Osnabrück eindrücklich demonstriert, wie Abschiebungen selbstorganisiert verhindert werden können: „…die Bewohner*innen warnten sich gegenseitig mit Trillerpfeifen vor der drohenden Abschiebung. Innerhalb von kurzer Zeit waren ca. 150 Menschen auf den Beinen. Sie versammelten sich vor den Häusern, um gemeinsam, entschlossen, lautstark aber friedlich gegen die eingedrungene Polizei und die anstehenden Abschiebungen zu protestieren. Dabei wurde auf arabisch und englisch gesungen und die Polizei aufgefordert, das Gelände zu verlassen. Die Beamt*innen schienen davon überrascht zu sein und einer der Beamten zog seine Dienstwaffe, während die Polizisten zu ihren Autos zurückgingen. Die Polizeiautos verließen das Gelände der Unterkunft anschließend in Richtung Zufahrtsstraße und warteten auf Verstärkung. Die Protestierenden schlossen währenddessen das Tor. Nach einiger Zeit zog die Polizei und die Ausländerbehörde unverrichteter Dinge ab“ (http://nolageros.blogsport.eu/2017/06/03/pm-sammelabschiebung-aus-dem-lager-ickerweg-erfolgreich-verhindert/).

Auch in Erfurt kam es zu neuen kollektiven Protestformen und wie wir es im letzten Newsletter bereits formuliert hatten: vielerorts toben die Bleiberechtskämpfe, und deren Erfolge spiegeln sich auch in den offiziellen Statistiken wider. Gemäß einer aktuellen parlamentarischen Anfrage konnten im ersten Quartal 2017 nur noch 7 % der Dublin-Abschiebungen vollzogen werden. Die Abschiebebehörden kommen bei den Überstellungsfristen schon logistisch kaum nach, der vielfältige kollektive wie individuelle Widerstand blockiert sehr effektiv den rassistischen Ausgrenzungsapparat.

Von diesen Kämpfen gegen Abschiebungen ausgehend haben sich mittlerweile in einer Reihe von Städten lokale Initiativen zur „Solidarischen Stadt“ entwickelt. Ein Netzwerktreffen dazu fand Ende Juni in Kassel statt - im Rahmen der Aktionswoche zu 20 Jahren kein mensch ist illegal. Und es waren die oben erwähnten sowie weitere Aktive aus Osnabrück, die den Ansatz der „Solidarity Cities“ vorgestellt und dabei die zentrale Bedeutung der Verbindungen in die migrantischen Communities betont haben. Wie unten im Kalender ausgeführt, soll der Austausch über solche Erfahrungen und die weitere Zusammenarbeit im Rahmen einer „Welcome United Konferenz“ am 15./16. Juli in Berlin fortgesetzt werden. Direkt am Wochenende nach den hoffentlich massenhaften Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg geht es am ersten antirassistischer Alltagskämpfe und am zweiten um die gemeinsame Mobilisierung im September mit dem Höhepunkt der großen Parade am 16.9. in Berlin. In Rhein-Main ist dafür bereits ein Bus-Konvoi in Planung, aus hoffentlich vielen weiteren Städten werden Geflüchtete und MigrantInnen in der Hauptstadt zusammenkommen. Mit Motivwägen soll den Forderungen nach Bewegungsfreiheit und gleichen Rechten Nachdruck verliehen werden: von der riesigen gelben Trillerpfeife gegen Abschiebungen bis zum originalen Schlauchboot aus dem zentralen Mittelmeer für den Kampf um „Safe Passages“.

 

Mehr als 13.000 Menschen sind allein am letzten Juni-Wochenende von Libyen aus in Boote Richtung Italien gestiegen und einmal mehr war es in erster Linie dem Dauereinsatz der zivilen Rettungsorganisationen zu verdanken, dass es im zentralen Mittelmeer nicht zum erneuten Massensterben kam. Gegen die von Frontex initiierten Verleumdungs- und Kriminalisierungsversuche behauptet sich bislang die „humanitäre Flotte“, und in sehr beeindruckender Weise trägt „Moonbird“, das Kleinflugzeug von Sea Watch und der Humanitarian Pilots Initiative, zur Koordination der Rettungsaktionen bei. Auch an und für die Außengrenzen gilt: We`ll Come United!

Das Kompass-Team

Kontakt: kompass-notify@antira.info

P.S.: Der nächste Kompass Newsletter wird Ende August erscheinen und will damit kurz vor Beginn der transnationalen Aktionstage am 2. September nochmals zur Mobilisierung für We`ll Come United beitragen.